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Einträge vom January 2009

Frankreich: Anmeldezahlen gesunken

January 31st, 2009 · Comments Off

Die Zahl des Tages kommt heute vom fränzösischen Patent- und Markenamt INPI (Institut National de la Propriété industrielle). Im Jahr 2008 wurden 73.956 Marken angemeldet. Das entspricht einem Rückgang um 0,6% gegenüber dem Vorjahr. Quelle: MarkenBlog.de

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Tags: Allgemeines

Firmennamensuche Kanada

January 30th, 2009 · Comments Off

Passend zu den bereits dargestellten Recherchedienstleistungen im Markenbereich für Kanada bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Firmennamen in Kanada an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei [...]

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Tags: Recherchen

Konsequenz aus BGH Urteil

January 30th, 2009 · Comments Off

“Schützen Sie Ihren Unternehmensnamen” Unternehmen haben bei der Wahl ihrer Schlüsselbegriffe zur Werbung bei Google weitgehend freie Hand, urteilte der Bundesgerichtshof kürzlich. Rechtsanwalt Olaf Gillert sagt im Interview mit manager-magazin.de, welche Konsequenzen Unternehmen daraus ziehen sollten. Quelle: manager-magazin.de

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Tags: Allgemeines

Gemeinschaftsmarken im Dezember 2008

January 29th, 2009 · Comments Off

Community trade mark applications received 6751 Community trade mark applications published 6194 Community trade marks registered (certificates issued) 7237 Community trade mark renewal 1078 Quelle: Alicante News via: MarkenBlog

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Tags: Allgemeines

Markenrecherche Kanada

January 29th, 2009 · Comments Off

Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenbestand Kanadas hinzu. Dieses Angebot ist schon ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine [...]

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Tags: Recherchen

Gewerbliche Schutzrechte – ein Literaturtipp

January 28th, 2009 · Comments Off

Gewerbliche Schutzrechte von Dieter Rebel Gebundene Ausgabe Verlag: Heymanns (2007) ISBN-10: 3452245705 Preis: 138,00 EUR

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Tags: Empfehlungen

EuGH zur Markennutzung

January 28th, 2009 · Comments Off

Zu welchem Ergebnis kommt der EUGH? Der EUGH kommt in seiner Entscheidung (Urteil vom 15.01.2009 – C-495/ 0) zu dem Ergebnis, dass der Inhaber einer Marke, wenn er diese auf Gegenständen anbringt, die er den Käufern seiner Waren kostenlos mitgibt, diese Marke für die Klasse, zu der die betreffenden Gegenstände gehören, nicht ernsthaft benutzt. Quelle: [...]

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Tags: Allgemeines

Frankreich: Suche nach Firmennamen

January 27th, 2009 · Comments Off

Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen in Frankreich bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Firmennamen in Frankreich an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche [...]

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Tags: Recherchen

Markenrechtlicher Irrtum: Die Leitklasse

January 27th, 2009 · Comments Off

Die richtige Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung ist Thema des Artikels von RA Karsten Prehm auf dem MarkenBlog. Ein häufiger Irrtum betrifft die Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung. Anmelder meinen als Leitklasse müsse die wichtigste Klasse der Markenanmeldung angegeben werden. Das ist nicht nur falsch, sondern kann auch den Fortgang der Anmeldung negativ [...]

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Tags: Allgemeines

Markenrecherche Frankreich

January 26th, 2009 · Comments Off

Zum bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenregister Frankreichs hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende [...]

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Tags: Recherchen