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Wie teuer kann ein markenrechtlicher Konflikt werden?

January 5th, 2009 · Keine Kommentare

Die Kosten einer markenrechtlichen Abmahnung richten sich nach dem, der Abmahnung zugrunde liegenden Streitwert. Hierbei bemisst sich der Streitwert an der verletzten Marke, nicht aber wie vielfach angenommen am Wert der Markenverletzung, z.B. einer Internet-Domain. So wird der Streitwert selbst bei einer nicht benutzten Marke selten unter 25.000 EUR angesetzt. Wird die Marke benutzt, sind mindestens 50.000,- EUR Streitwert die Regel (gefestigte BGH-Rechtssprechung seit 2006). Bekannte und umsatzstarke Marken rechtfertigen auch durchaus höhere Streitwerte. Die Kosten der Abmahnung betragen somit bereits 1.057,69 EUR auf Basis eines Streitwertes von 25.000 EUR (50.000 EUR = 1.600,57 EUR).

Quelle: Markenservice.net

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Tags: Allgemeines