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Die WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Republik Korea im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Je Nizzaklasse: 233.- CHF Verlängerung Je Nizzaklasse: 266.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall zu entscheiden, ob für die Titel „Power Systems Design” und „Bodo’s Power Systems” die Gefahr von Verwechslungen besteht. Zum Urteil des OLG München im Titelstreit berichtet [...]

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