Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für die Europäische Union bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach Unternehmensnamen in allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft an. Dieses Angebot ist bereits ab 249,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine [...]
Einträge vom March 2009
EU: Firmennamenrecherche
March 31st, 2009 · Comments Off
Tags: Recherchen
Domain-Weltkarte
March 31st, 2009 · Comments Off
Das ging schnell! Karte dankend erhalten.
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Markenrecherche EU 22
March 30th, 2009 · Comments Off
Im Zuge der Gebührensenkung für die Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke und der bereits im Dezember 2008 veröffentlichten Veränderungen beim amtlichen Recherchebericht sollen hier noch passende Rechercheleistungen für die Anmelder von Europäischen gemeinschaftsmarken vorgestellt werden. Rs24 Light Marken Europäische Gemeinschaft (EU22) Similarity erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern von Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, [...]
Tags: Recherchen
Graumarkt – Informationen für Wiederverkäufer
March 30th, 2009 · Comments Off
Auf Markenserviceblog beschäftigt sich Rechtsanwalt Prehm mit den markenrechtlichen Grundlagen für Wiederverkäufer von Importwaren. Zum Beispiel die Produkte des US-Modelabels Abercrombie & Fitch standen in den letzten Monaten im Fokus einer Abmahnwelle. Die Bekleidungsstücke waren nicht für den Vertrieb innerhalb der Europäischen Gemeinschaft bestimmt und Abercrombie & Fitch setzte den markenrechtlichen Vertriebsschutz insbesondere gegen ebay-Verkäufer [...]
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EuG: Kein Markenschutz für US-Budweiser
March 29th, 2009 · Comments Off
Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 Anheuser-Busch, Inc. / HABM DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF „BUDWEISER“ NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE INSBESONDERE FÜR BIER ZUGUNSTEN DER AMERIKANISCHEN BRAUEREI ANHEUSER-BUSCH EINZUTRAGEN Das Recht zur kommerziellen Nutzung des Begriffs „Budweiser“ für Bier wurde nämlich in Deutschland und in Österreich bereits der tschechischen [...]
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Blatt für PMZ
March 27th, 2009 · Comments Off
Die aktuelle des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar. Interessant sind z.B. auch die Statistiken des DPMA – hier zum Thema Herkunftsland der Markenanmelder: Schweiz 597 Anmeldungen / 402 Eintragungen Vereinigte Staaten 539 Anmeldungen / 505 Eintragungen Bulgarien [...]
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HABM: Neue Gebührenstruktur ab Mai
March 27th, 2009 · Comments Off
MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke. In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das [...]
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Markenrecherche und Firmennamensuche Schweiz
March 26th, 2009 · Comments Off
TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Länderdiensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Gateway zum Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Schweiz bietet eine Auswahl der wichtigsten Rechercheleistungen, um auch in der Schweiz den Rechtsstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten [...]
Tags: Recherchen
Markenanmeldungen 2008 nach Bundesländern
March 26th, 2009 · Comments Off
Nordrhein-Westfalen 15767 Bayern 13003 Baden-Württemberg 9145 Hessen 5628 Berlin 5078 Niedersachsen 4822 Hamburg 3869 Rheinland-Pfalz 3230 Sachsen 2546 Schleswig-Holstein 2213 Brandenburg 1010 Sachsen-Anhalt 999 Thüringen 910 Mecklenburg-Vorpommern 644 Saarland 601 Bremen 600 Quelle: DPMA
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Die Internationale Registrierung (IR-Marke)
March 25th, 2009 · Comments Off
Die grundlegenden Informationen zur Internationalen Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen erläutert das Markenserviceblog. Es gibt nationale deutsche Marken, die Schutz in Deutschland genießen. Es gibt europäische Gemeinschaftsmarken, die Schutz in allen Mitgliedsstaaten der EU genießen. Es gibt jedoch keine Marke, die weltweiten Schutz genießt. Um Markenschutz außerhalb der EU zu erlangen, könnte der Anmelder einen [...]
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