Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Türkei im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 353.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 69.- CHF Verlängerung Für jede Nizzaklasse: 346.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Juni 2009 in [...]
WIPO: Gebührenänderung Türkei
April 14th, 2009 · Comments Off
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Bildmarkenrecherche
April 14th, 2009 · Comments Off
Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungskräftigem Grafikbestandteil ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden. Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen [...]
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