Die Alicante News – der aktuelle Newsletter April 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter (20 Seiten im PDF-Format)
Einträge vom April 2009
Alicante News April 2009
April 23rd, 2009 · Comments Off
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DPMAregister
April 23rd, 2009 · Comments Off
MarkenBlog.de liefert einen ersten optischen Eindruck von der neuen Plattform des Deutschen Patent- und Markenamtes. Ab 28. April 2009 können Sie hier auf DPMAregister zugreifen. DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen.
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Titelrecherche
April 22nd, 2009 · Comments Off
Titelrecherche Deutschland – Recherche nach identischen und verwechslungsfähigen Titeln Der Titelschutz greift ab Veröffentlichung des Werkes. Mittels einer Titelschutzanzeigen lässt sich aber der Zeitrang des Schutzes vorverlegen. Der geplante Titel sollte aber gründlich auf bereits bestehende Rechte Dritter untersucht werden. Sinnvoll ist in jedem Fall eine Titelschutzrecherche und eine Markenrecherche. In der Kategorie Titel finden [...]
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Schutz von Filmtiteln
April 22nd, 2009 · Comments Off
Die verschiedenen Möglichkeiten des Schutzes von Filmtiteln untersucht das Markenserviceblog. Wie kann ein Filmtitel geschützt werden? 1. als Werktitel, 2. als Marke, 3. als urheberrechtlich geschütztes Werk. Die häufigste Schutzform eines Filmtitels ist der Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG. Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken [...]
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Firmennamenrecherche Slowenien
April 21st, 2009 · Comments Off
Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für Slowenien bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach slowenischen Firmennamen an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity [...]
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Markenwissen: Markenformen
April 21st, 2009 · Comments Off
Grundlegendes Markenwissen zu den einzelnen Markenformen, wie Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke oder 3D-Marke vermittelt das Markenserviceblog.
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DPMA: Start der amtlichen Internetplattform DPMAregister
April 20th, 2009 · Comments Off
Eine Mitteilung der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes informiert über den Start der neuen Plattform DPMAregister und die damit verbundenen Veränderungen bei den bestehenden Diensten DPInfo und DPMApublikationen. Das DPMA veröffentlicht ab der 18. Publikationswoche 2009 (Veröffentlichungstag 30. April 2009) seine amtliche Publikation “Markenblatt” nur noch über die neue Internetplattform DPMAregister und nicht mehr [...]
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Jahresbericht Österreich
April 20th, 2009 · Comments Off
Im Jahr 2008 wurden 8.263 nationale Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt eingereicht. Quelle: Patentamt.at
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Nicht amtliche Schreiben – Eintragsungsofferten
April 17th, 2009 · Comments Off
Immer wieder erhalten Inhaber von Marken nicht amtliche Zahlungsaufforderungen oder Eintragungsofferten in sogenannte Markenverzeichnisse. Bei Erhalt eines solchen Schreibens sollte der Inhalt des Schreibens sehr sorgfältig überprüft werden. Bei nicht amtlichen Zahlungsaufforderungen handelt es sich regelmäßig um einen Betrugsversuch. Schreiben im Zusammenhang mit Gebührenzahlungen werden ausschließlich durch das Deutsche Patent- und Markenamt bzw. die entsprechenden [...]
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Firmennamenrecherche Tschechien
April 17th, 2009 · Comments Off
Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für Tschechien bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach tschechischen Firmennamen an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]
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