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Einträge vom April 2009

Schlag gegen Produktpiraten

April 7th, 2009 · Comments Off

Über den Messeeinsatz gegen Produktpiraten berichtet der Bad- und Sanitärwarenhersteller Hansgrohe AG auf der firmeneigenen Webseite. Am ersten Tag der weltgrößten Sanitärfachmesse, der ISH in Frankfurt am Main, gelang der Hansgrohe AG ein wichtiger Schlag gegen Produktpiraten. Gemeinsam mit dem Zoll und Patentanwälten ließ der international renommierte Bad- und Sanitärspezialist an insgesamt zehn Ständen Kopien [...]

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Portugal: Firmennamen- und Markenrecherche

April 7th, 2009 · Comments Off

TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Diensten für einzelne Länder und Regionen der Einstieg zum umfangreichen Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Portugal bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Portugal den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von [...]

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Tags: Recherchen

Markenanmeldungen 2008

April 6th, 2009 · Comments Off

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen im Jahr 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt waren: Klasse 35: 8339 Anmeldungen Klasse 41: 8088 Anmeldungen Klasse: 09 4482 Anmeldungen Klasse 42: 4006 Anmeldungen Klasse 36: 3322 Anmeldungen Klasse: 44: 3017 Anmeldungen Klasse 25: 2920 Anmeldungen Quelle: DPMA in Blatt für PMZ 03/2009

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Tags: Allgemeines

WIPO: Gebührenänderung Moldawien

April 6th, 2009 · Comments Off

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Moldawiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 356.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 74.- CHF Bei Kollektivmarken: Für eine Nizzaklasse: 430.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 74.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: [...]

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Tags: Allgemeines

HABM Jahresbericht 2008

April 3rd, 2009 · Comments Off

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht. Erstmals wurde dabei ein neues Multimediaformat verwendet. Verfügbar ist der Bericht aber auch im PDF-Format. Quelle: HABM

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Tags: Empfehlungen

EU-Marke Anmeldegebühren

April 3rd, 2009 · Comments Off

Jetzt ist es amtlich: Amtliche Gebühren im April EUR 750,- statt bisher EUR 1.600,-! Für eine Gemeinschaftsmarke, die im April 2009 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wird, fallen Gebühren in Höhe von lediglich 750 € statt bisher 1.600 € an (diese Gebühren beziehen sich auf e-filing und drei Klassen, jede weitere Klasse 150 € [...]

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DPMA: Verlängerung oder Löschung

April 2nd, 2009 · Comments Off

Diese Frage stellt sich jeder Markeninhaber zum Ende der zehnjährigen Schutzdauer einer Marke. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die statischen daten zu dieser Frage veröffentlicht: 40 bis 45% eines Jahrgangs werden verlängert Prognose 2008: circa 30.000 Verlängerungen Löschungen: 55 bis 60 % pro Jahrgang wegen Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr Prognose 2008: circa 34.000 Löschungen Pro [...]

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Tags: Allgemeines

WIPO Magazine

April 2nd, 2009 · Comments Off

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 2/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Tags: Allgemeines

Preissenkung für Markenüberwachung Deutschland

April 1st, 2009 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie der Markenüberwachungen überarbeitet und für einzelne  Rechercheleistungen ein verbessertes Angebot veröffentlicht. So konnte zum Beispiel für die Überwachung deutscher Marken eine deutliche Preissenkung erzielt werden. Die regelmäßige Markenüberwachung mit dreimonatlichem Reporting wird jetzt bereits ab 199.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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Tags: Allgemeines · Recherchen

Marke, Benutzung und Benutzungsschonfrist

April 1st, 2009 · Comments Off

Auf  dem Markenserviceblog beschäftigt sich RA Prehm mit dem Themenkreis Markenbenutzung. Ein weit verbreiteter Irrglaube besagt, dass die Marke nach Eintragung ins Markenregister für 10 Jahre geschützt ist. Und zwar unabhängig davon, was der Markeninhaber mit seinem Markenrecht anstellt. Diese Auffassung ist jedoch falsch. Eine Marke muss auch benutzt werden. Eine Legaldefinition für “Benutzung” hat [...]

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