Dass im Vorfeld einer Markenanmeldung nach identischen und ähnlichen Marken recherchiert werden sollte ist bekannt. Dass diese Recherche aber nicht nur auf den Wortbestandteil, sondern bei Bildmarken oder Wort-/Bildmarkenanmeldungen auch auf den unterscheidungskräftigen Bildbestandteil ausgedehnt werden sollte, wird gerne übersehen. Eine entsprechende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten [...]
Markenrecherche nach ähnlichen Logos
May 11th, 2009 · Comments Off
Tags: Recherchen
Neues Mitglied des Vienna Abkommens
May 11th, 2009 · Comments Off
Die Ukraine ist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in der Ukraine am 29. Juli 2009 in Kraft treten. Quelle: World Intellectual Property Organization
Tags: Allgemeines
