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Einträge vom June 2009

Marken der Parteien

June 30th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de hat eine Miniserie zum Thema Parteien & Marken gestartet. Heute die Marken der CDU: Registernummer: 30203474 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag Registernummer: 30432191 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin

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EU-Marke: Top Anmelder

June 30th, 2009 · Comments Off

Die Top 10 sieht folgendermaßen aus: Konami (JP) 1313 Anmeldungen Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen Mars (USA) 897 Anmeldungen Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen Rewe (D) 621 Anmeldungen L’Oreal (F) 608 Anmeldungen BASF (D) 570 Anmeldungen Unilever (NL) 490 Anmeldungen Lancome (F) 439 Anmeldungen Quelle: Georg von Graevenitz, “Which [...]

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HABM: Neue Struktur in Kraft

June 29th, 2009 · Comments Off

Die Umstrukturierung des HABM zur Schaffung u.a. einer einzigen Hauptabteilung für Marken, die sich mit allen Verfahren -von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke – beschäftigt, trat am 22. Juni in Kraft. Die Umstrukturierung, die in der Mai-Ausgabe der Publikation Alicante News behandelt wurde, umfasst Änderungen in einer Reihe von Hauptabteilungen. Quelle: HABM

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Michael Jackson Marken

June 29th, 2009 · Comments Off

Über die Marken des jüngst verstorbenen US-Musikers berichtet das MarkenBlog. Der King of Pop ist tot und einige seiner Marken teilen dieses Schicksal. Registernummer: 1082733 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 1090770 MICHAEL JACKSON Nizzaklassen: 09, 16, 25 Rechtsstand: Eingetragen – Rechtsbeständig

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Italien: Recherche nach Firmennamen

June 26th, 2009 · Comments Off

Passend zu den schon vorgestellten Markenrecherchen für Italien bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in Italien an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]

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Tags: Recherchen

Entscheidungsdatenbank Schweiz

June 26th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de stellt die Plattform decisions.ch mit schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht vor. Schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht Decisions.ch stellt marken- und firmenrechtliche Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden in übersichtlichen Tabellen dar (Hinweis für Nicht-Juristen: Firma ist der “Name” einer Gesellschaft; es handelt sich um kennzeichenrechtliche Entscheide). Decisions.ch umfasst mehr als 800 Entscheidungen seit [...]

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Italien: Markenrecherche

June 25th, 2009 · Comments Off

Zu den bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Marken die Recherche im nationalen Markenregister Italiens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Tags: Recherchen

WIPO: Gebührenänderung Oman

June 25th, 2009 · Comments Off

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Omans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 470.- CHF Verlängerung Für jede Nizzaklasse: 242.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 25. Juni 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Tags: Allgemeines

Firmennamensuche Spanien

June 24th, 2009 · Comments Off

Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für Spanien bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in Spanien an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]

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Tags: Recherchen

Vuvuzela – Markentröte im Fokus

June 24th, 2009 · Comments Off

Vuvuzela heisst der erste Vorgeschmack auf die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Die Plastiktröten sorgen beim Confed-Cup für Gesprächsstoff und sind auch in Europa bereits angekommen, wie MarkenBlog.de berichtet. Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln: Registernummer: 302008081072 Nizzaklassen: 15, 25 Registernummer: 302008081073 Nizzaklassen: 15, 25 EU-Marke Registernummer: 4140075 VUVUZELA Nizzaklassen: 15, 28 Quellen: DPMA und [...]

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