Markenrecherche.de

Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Skandinavien hinzu. Neben den Markenbeständen von Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Skandinavien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab [...]

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Legostein als Marke gelöscht Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware “Spielbausteine” eingetragen worden. Dagegen richteten [...]

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