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Einträge vom August 2009

Monaco: Markenrecherche

August 31st, 2009 · Comments Off

Zum bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in Europa kommt die Recherche im nationalen  Markenregister von Monaco hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Tags: Recherchen

60 Jahre adidas

August 31st, 2009 · Comments Off

Markenblog berichtet über das sechzigjährige Firmenjubiläum des Sportartikelproduzenten adidas und informiert in diesem Zusammenhang über die älteste adidas Marke. Die älteste noch registrierte Marke des Unternehmens datiert aus dem Jahr 1954 und stellt gleizeitig die prioritätsälteste “adidas” Marke dar. Registernummer: 666461 Anmeldedatum: 16.09.1954 Nizzaklasse: 25 Waren & Dienstleistungen: Sportschuhe, insbesondere Fussballstiefel Quelle: DPMA

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USA: Markenproblem für Puma?

August 28th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de greift einen Artikel der Wirtschaftswoche über ein mögliches Markenproblem der Puma AG in den USA auf. Der US-Sportschuhhersteller K-Swiss will erzwingen, dass der deutsche Konkurrent die Rechte an seinem berühmten Markenzeichen verliert. Zur Achillesferse von Puma könnte sich ein Formfehler beim Patentantrag erweisen Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich der Streifen [...]

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Produktpiraterie

August 28th, 2009 · Comments Off

Großer Schaden für deutsche Wirtschaft durch Produktpiraterie Eine aktuelle Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie untersucht die volkswirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums. Sie beziffert die jährlichen Piraterieschäden in Deutschland auf bis zu 50 Millarden Euro und liegt damit bedeutend höher als bisherige Untersuchungen. [...] Laut Studie sind deutsche Unternehmen von unerlaubter Nachahmung rechtlich [...]

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Türkei: Markenrecherchen

August 27th, 2009 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie  Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. Für verschiedene Rechercheleistungen konnte ein günstigeres Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister der Türkei eine deutliche Preissenkung erzielt. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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Tags: Recherchen

USA: Markenschutz für “Tweet” vorerst abgelehnt

August 27th, 2009 · Comments Off

Das US Patent and Trademark Office (PTO) hat einen Antrag von Twitter auf Markenschutz für den Begriff “Tweet” vorläufig abgelehnt. Das meldet der Blogger Sam Johnson mit Hinweis auf vom US-Patentamt veröffentlichte Dokumente. Quelle: MarkenBlog

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Recherchen für Österreich

August 26th, 2009 · Comments Off

TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Diensten für einzelne Länder und Wirtschaftsregionen der internationale Einstieg in das  umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Österreich bietet  eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Österreich den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von [...]

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Tags: Recherchen

Produktpiraterie: Trendschuh mit Problemen

August 26th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de greift einen Artikel zur Schuhmarke Crocs auf und berichtet über den Markenschutz des Schuhs als dreidimensionale Marke. Dank ungewöhlicher Optik erlangte der Schuh sogar Schutz als dreidimensionale Marke in der gesamten Europäischen Gemeinschaft. Registernummer: 06543516 3-D Marke Nizzaklasse 10, 25 10 Orthopädische Schuhe. 25 Schuhwaren; Schuhe; Sandalen; Leichtathletikschuhe;Bootsschuhe; Strandschuhe; Holzschuhe. Quelle: HABM

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Die Hörmarke

August 25th, 2009 · Comments Off

Hörmarken waren lange Zeit, konkret: im Geltungsbereich des Warenzeichengesetzes, nicht als schutzfähig anerkannt. Dies hat sich nach der Einführung des Markengesetzes geändert. Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnt. Daher [...]

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Vienna Abkommen – Serbien wird Mitglied

August 25th, 2009 · Comments Off

Die Republik Serbien ist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in Serbien am 15. oktober 2009 in Kraft treten. Quelle: World Intellectual Property Organization

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