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Statistik: China

August 19th, 2009 · Comments Off

380.000 nationale Markenanmeldungen meldet das State Intellectual Property Office der VR China für das erste Halbjahr 2009.

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Farbmarken

August 19th, 2009 · Comments Off

Eine Einführung in das Thema Farbmarke liefert das markenserviceblog unter dem Titel “Die Farbmarke – eher Theorie als Praxis?“. Eine Farbe ist ein als Marke schutzfähiges Zeichen. Davon geht § 3 Abs. 1 MarkenG ausdrücklich aus. Diese abstrakte Markenfähigkeit sagt jedoch nichts darüber aus, ob eine Farbmarkenanmeldung im Einzelfall eingetragen wird. Wie jede Markenanmeldung muss [...]

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