Hörmarken waren lange Zeit, konkret: im Geltungsbereich des Warenzeichengesetzes, nicht als schutzfähig anerkannt. Dies hat sich nach der Einführung des Markengesetzes geändert. Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnt. Daher [...]
Die Hörmarke
August 25th, 2009 · Comments Off
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Vienna Abkommen – Serbien wird Mitglied
August 25th, 2009 · Comments Off
Die Republik Serbien ist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in Serbien am 15. oktober 2009 in Kraft treten. Quelle: World Intellectual Property Organization
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