Markenrecherche.de

Oft übersehen wird im Vorfeld der eigenen Markenanmeldung oder  Firmengründung die bundesweite Firmennamenrecherche. Zur Ermittlung prioritätsälterer Firmennamensrechte ist eine Recherche in den deutschen Handelsregistern zu empfehlen. Und auch die am 01.10.2009 in Kraft tretenden Änderungen bezüglich des Widerspruchverfahrens lassen die Bedeutung der Firmennamenrecherche noch einmal anwachsen. Researcher24 bietet eine passende Firmennamenrecherche als reine Identitäts- und [...]

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Das Markenserviceblog informiert über das Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts und die daraus resultierenden Änderungen für das Markengesetz. Der Gesetzgeber hat auch für das Markengesetz einen bunten Blumenstrauß an Gesetzesänderungen aus dem Hut gezogen. Die wohl wichtigste Änderung findet in § 42 Markengesetz statt. § 42 wird wie folgt geändert: a) In Absatz [...]

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Researcher24 hat sein bestehendes Angebot in der Kategorie der Markenrecherchen ergänzt und für zahlreiche Rechercheleistungen ein optimiertes Angebot veröffentlicht. So konnte zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Register Südkoreas eine deutliche Preissenkung erzielt werden. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein [...]

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Die IG Metall – Gewerkschaft für Produktion und Dienstleistung im DGB hat die Wort-/Bildmarke “IGM” (Registernummer 306 11 434) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 5, 6, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 41 und 42. Quelle: MarkenBlog

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domainGuard ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen. Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt. Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch [...]

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Aus der Vielzahl, der nach dem Tod des US-Musikers angemeldeten Marken, hat das MarkenBlog ein besonderes Fundstück recherchiert. …die Unterschrift des King of Pop findet sich jetzt im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Registernummer: 8452153 Anmeldedatum: 27.07.2009 Nizzaklasse: 06, 09, 14, 16, 21, 25, 26, 41, 42 Anmelder: Rafael, De las Heras Rodríguez, Spanien Quelle: HABM

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380.000 nationale Markenanmeldungen meldet das State Intellectual Property Office der VR China für das erste Halbjahr 2009.

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Eine Einführung in das Thema Farbmarke liefert das markenserviceblog unter dem Titel “Die Farbmarke – eher Theorie als Praxis?“. Eine Farbe ist ein als Marke schutzfähiges Zeichen. Davon geht § 3 Abs. 1 MarkenG ausdrücklich aus. Diese abstrakte Markenfähigkeit sagt jedoch nichts darüber aus, ob eine Farbmarkenanmeldung im Einzelfall eingetragen wird. Wie jede Markenanmeldung muss [...]

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Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. So konnte zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister der Türkei eine Preissenkung erzielt werden. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird bereits ab 299.- EUR angeboten. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben. Die Bearbeitungsdauer beträgt drei Werktage.

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Der gestrige Artikel befasste sich mit der Abhängigkeit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Heute geht es um die Umwandlung einer Internationalen Registrierung in eine nationale Marke (Transformation). Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden. Ein solcher Umwandlungsantrag ist [...]

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