MarkenBlog.de beschäftigt sich mit zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichtes zur Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft von Wortmarken.
In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren hatte das Bundespatentgericht über die Wortmarkenanmeldungen “Schlank und Fit” (Anmeldenummer: 307 64 129) und “Raffinesse” (307 60 999) zu entscheiden.
Beide Anmeldungen waren vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden. In beiden Fällen schloss sich das Bundespatentgericht der Auffassung des DPMA an, sprach den Markenanmeldungen die notwendige Unterscheidungskraft ab und wies die Beschwerde zurück.
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