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Neben Weihnachten und Ostern prägt mittlerweile ein dritter Feiertag die saisonalen Angebote in den Geschäften: Halloween. Hierzulande durchaus umstritten und oft geschmäht als „Import-Brauchtum“, hat sich das Grusel-Fest dennoch als feste Größe im Kalender und Einzelhandel etabliert – bei weiter steigender Beliebtheit. Kurz: Halloween, diese gruftige Gaudi, […]

Na, wer erkennt diese dreidimensionale Marke auf Anhieb? […]

Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) beim DPMA vom 11.10.2024. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 01 bis 45. […]

Markenanmeldungen der Apple Inc. bei der World Intellectual Property Organization WIPO. Beansprucht wird jeweils auch der Schutz in der EU. […]

Studie: Hochschulen melden mehr Patente an – TU München ragt heraus Man hört ja in letzter Zeit nicht so oft etwas Schmeichelhaftes über den Innovationsstandort Deutschland. Hier kommt nun eine gute Neuigkeit: Die deutschen Hochschulen sind in Europa führend bei den Patentanmeldungen. Fast jedes vierte akademische Patent kommt von einer hiesigen Uni! Das erg […]

Perfect Match – wenn sich Patentanwälte für die eigene Marke eine derart ungewöhnliche Markenform wählen. Quelle: EUIPO Hologrammmarke Registernummer 019019679 […]

Die im Jahr 2022 am seltensten angemeldeten Nizzaklassen sind: Nizzaklasse 13: 231 (Waffen) Nizzaklasse: 23 368 (Garne und Fäden) Nizzaklasse 15: 479 (Musikinstrumente) Nizzaklasse 27: 941 (Bodenbeläge und Matten) Nizzaklasse 22: 945 (Seile, Planen, Zelte, Segel) Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Die im Jahr 2022 am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind: Nizzaklasse 35: 24.742 Nizzaklasse: 41: 18.281 Nizzaklasse 09: 14.634 Nizzaklasse 42: 13.393 Nizzaklasse 25: 11.402 Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die aktuellen Klassentitel veröffentlicht. Das PDF-Dokument enthält auch Anleitungen für den Benutzer und allgemeine Anmerkungen zur Klasseneinteilung. […]

Am 1. Januar 2024 ist Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten. Die Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen, die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt angewendet wird und die sich auf die Grundlage der Nizza-Klassifikation stützt, wird im  Bundesanz […]

Eine weitere wichtige Funktion der Nizzaklassen ist die Gebührenberechnung, denn bei Markenanmeldung und Markenverlängerung ist das Gebührensystem der Markenämter an der Anzahl der beanspruchten Nizzaklassen ausgerichtet. Aber nicht nur für Markenanmeldung und Markenverlängerung sind die Nizzaklassen wichtig, auch für Markenrecherchen spielen sie eine releva […]

Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Diese ersetzt die seit dem 1. Januar 2015 gültige „Version 2015“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2015). Quelle: DPMA Die vollständigen Informationen zur aktuellen Version der Nizzaklassifikation sind auf der Webseite des Deutsch […]