Markenrecherche.de

Zum bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherchen die Markenrecherche im nationalen Markenregister Estlands hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 169,- Euro erhältlich.

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Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen. Die Klägerin, die FIFA mit Sitz in der Schweiz, veranstaltet die Fußball-Weltmeisterschaften. Sie ist [...]

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Zum bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherchen die Markenrecherche im nationalen Markenregister Lettlands hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 169,- Euro erhältlich.

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Unter Berufung auf den jüngsten Quartalsbericht der Crocs, Inc. berichtet footnoted, dass die Dr. Ing. H.c.F. Porsche AG den Plastikschuhhersteller wegen der Verwendung des Zeichens “Cayman” erst abmahnte und nunmehr auf Unterlassung verklagt. Leider sind die genauen Inhalte der Abmahnung und Klage unbekannt. Doch schauen wir uns das Thema einmal an: Porsche ist Inhaberin der [...]

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Zum bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherchen die Markenrecherche im nationalen Markenregister Litauens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 169,- Euro erhältlich.

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27 W (pat) 166/09 Leitsätze: Stadtwerke Dachau 1. Teilrechtsfähige Verwaltungseinheiten können Immaterialgüterrecht, wie Markenrecht, erwerben. 2. Kombinationen aus einer Ortsangabe und “Stadtwerke” enthalten eine unterscheidungskräftige und nicht freihaltungsbedürftige betriebliche Herkunftsangabe. 3. Die Verwendung einer solchen Bezeichnung durch Private kann wettbewerbswidrig sein (Anschluss an BGH a. a. O. – Bundesdruckerei). Quelle: Bundespatentgericht

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Preissenkung für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister der Slowakei. Eine umfängliche Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt.

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.

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Zum bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherchen die Markenrecherche im nationalen Markenregister Ungarns hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 239,- Euro erhältlich.

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Im Kostenfestsetzungsbeschluss der Löschungssache 304 44 026 – S 81/07 Lösch vom 28.10.2009 hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt zur Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltsgebühren bei Doppelvertretung geäußert. Die Kostengläubigerin und Antragstellerin war durch einen Rechtsanwalt unter Mitwirkung eines Patentanwalts vertreten und beantragte, die Kosten entsprechend festzusetzen. Dem widersprach die Kostenschuldnerin und Antragsgegnerin. Mit Erfolg. Das [...]

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