Markenrecherche.de

Zu den schon vorgestellten Researcher24 Angeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenbestand Kanadas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine [...]

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Das OLG Hamm hat unter der Aktenzeichen 4 U 61/09 zum Kennzeichen “Sankt Nikolaus” entschieden. Ein Weinhändler darf einen trockenen Riesling, der am 6. Dezember geerntet wurde, unter der Bezeichnung “Sankt Nikolaus” anbieten. Er verstößt damit nicht gegen das Markenrecht, wenn ein konkurrierender Weinhändler ein eingetragenes Markenrecht an einer ähnlich lautenden Bezeichnung besitzt. Quelle: Kostenlose-Urteile.de

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