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Markenrecherche Frankreich

January 21st, 2010 · Comments Off

In Ergänzung zum bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenregister Frankreichs hinzu. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätsprüfung, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Tags: Recherchen

BGH: Opel verliert

January 21st, 2010 · Comments Off

Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch SpielzeugautosDer u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, [...]

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Tags: Allgemeines