Markenrecherche.de

Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu. Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Zeit zur Übernahme des Süßwarenproduzenten Cadbury auf und informiert über die Markenrechte des Unternehmens. Die älteste “CADBURY” Marke (Registernummer: 276106) im Register des DPMA datiert von 1921. Der Schriftzug (Registernummer: 973740) ist seit 1977 im Markenregister des DPMA verzeichnet. Zur Übersicht der verschiedenen Cadbury Marken.

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In Ergänzung zum bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenregister Frankreichs hinzu. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätsprüfung, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch SpielzeugautosDer u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, [...]

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TMsearcher24 Australien bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Australien den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in “Down under”  markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der [...]

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Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke eingetragenen Wortmarke “DDR”. Er war außerdem [...]

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TMsearcher24 Norwegen bietet  eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Norwegen den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Norwegen markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für [...]

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Der niederländische Braukonzern setzt seine Rechte am Markenzeichen gerichtlich durch und stoppt so das “Protestbier” Keineken. Das Kantonsgericht Obwalden hat mit Verfügung vom 13. Januar dem Verein Keineken verboten, unter dem Zeichen «Keineken»-Bier «anzubieten, zu verkaufen, zu bewerben, zu importieren, zu exportieren oder sonstwie in Verkehr zu bringen oder zu diesem Zweck zu lagern», wie [...]

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Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Kroatiens eine deutliche Preissenkung erzielt. Eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 259.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Spiegels zum Streit um das Kennzeichen “Schleichbären” auf und informiert über die Marken des Spielzeugproduzenten Schleich. Die Schleich GmbH aus Schwäbisch Gmünd hält mit Priorität vom 07.03.1978 die folgende Wort-/Bildmarke, mit der auch die Kunststofftiere gekennzeichnet werden. Registernummer: 979508 Nizzaklasse: 28 Quelle: DPMA Eine reine Wortmarke für das Kennzeichen “Schleich” [...]

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