Markenrecherche.de

TMsearcher24 Indien bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Indien den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Indien markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service [...]

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In der 06. Kalenderwoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt folgende Informationen zu geschützten geografischen Angaben (g.g.A.) veröffentlicht. Eintragung einer g.g.A. Aktenzeichen: 31 2008 000 001.4 Bamberger Hörnla / Bamberger Hörnle / Bamberger Hörnchen Art des Erzeugnisses: Klasse 1.6 Gemüse, unverarbeitet Antrag auf Eintragung einer g.g.A. Aktenzeichen: 31 2009 000 004.1 Niederrheinisches Gänse-Ei Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: [...]

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Die Jury traf sich am 16. Januar 2010 und vergab drei Preise, sechs gleichrangige Auszeichnungen und zwei Sonderpreise aus insgesamt 43 Einsendungen: Quelle: Plagiarius

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24 W (pat) 142/05 Leitsatz: VOLKSFLAT Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zu einer kritischen Überprüfung geben, ob ein im konkreten Fall angenommenes Schutzhindernis tatsächlich besteht, sie begründen aber keine Pflicht des Patentamts oder des Patentgerichts, sich mit diesen Marken im einzelnen auseinanderzusetzen und sich gegebenenfalls zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit zu äußern (vgl. [...]

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Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Firmennamen in Kanada an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Norwegen 2300.- NOK für 3 Klassen (entspricht ca. 282,- EUR) Jede weitere Klasse: 650.- NOK (entspricht ca. 80,- EUR)

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In der Kategorie Markenrecherche kommt die Recherche im nationalen Markenbestand Kanadas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Markenblog.de greift einen Bericht des Boston Herald zum Markenstreit zwischen The North Face und The South Butt auf. USPTO Registration Number: 0983624 THE NORTH FACE Anmeldedatum: June 12, 1972 und USPTO Registration Number: 3538773 Nizzaklassen: 09, 18, 20, 21, 22, 25, 35 vs. USPTO Serial Number: 77840757 THE SOUTH BUTT Nizzaklasse: 25 Waren: Jackets; Shirts; [...]

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Eine Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der EU Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach MMA und PMMA “WIPO-Marken” bietet Researcher24 bereits ab 299.- EUR an.  Enthalten ist die Recherche in bis zu drei Nizzaklassen. Die Klassifizierung der Bildelement richtet sich nach der Vienna-Klassifikation.

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Internationale Patentanmeldungen nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sind laut den vorläufigen Zahlen der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Jahr 2009 um 4.5% zurückgegangen. Im Jahr 2009 gingen knapp 156 000 internationale Patenanmeldungen ein, verglichen mit annähernd 164 000 Anmeldungen im Vorjahr. In einigen Industrieländern fiel dieser Rückgang [...]

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