In der Zeit vom 12. bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt. In dieser Zeit kann mit dem DV-System nicht gearbeitet werden. Daher wird der Umfang der Veröffentlichungen im Markenblatt 2010-11 vom 19. März 2010 [...]
Einträge vom February 2010
DPMA: Betriebsunterbrechung beim DV-System DPMAmarken vom 12. bis 17. Februar
February 14th, 2010 · Comments Off
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Länderdienst für China
February 12th, 2010 · Comments Off
Unter china.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 China ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch im Reich der Mitte den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in China namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden. Der Service ist für internationale [...]
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BGH: Entscheidungsvorschau
February 12th, 2010 · Comments Off
Der Bundesgerichthof informiert per Pressemitteilung über die anstehenden Entscheidungen der nächsten Monate.
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Länderdienst Norwegen
February 11th, 2010 · Comments Off
TMsearcher24 Norwegen bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Norwegen den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Norwegen markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für [...]
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Kängurustreit in Vancouver
February 11th, 2010 · Comments Off
Markenblog.de greift einen Bericht der WELT über den Streit um eine Fahne mit einem boxenden Känguru im olympischen Dorf in Vancouver auf und informiert über die passenden Markeneinträge. Registernummer: 880527 Nizzaklassen: 06, 08, 09, 21, 24, 25, 28, 32 und Registernummer: 1015174 Nizzaklasse: 32 Quelle: WIPO
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Länderdienst Italien
February 10th, 2010 · Comments Off
TMsearcher24 Italien bietet ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Italien den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Italien markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service [...]
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Anmeldegebühren international
February 10th, 2010 · Comments Off
Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Finnland 215.- EUR für 3 Klassen Jede weitere Klasse: 80.- EUR
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Länderdienst Griechenland
February 9th, 2010 · Comments Off
TMsearcher24 Griechenland bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Griechenland den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Griechenland markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für [...]
Tags: Recherchen
HABM: Aktualisiertes Handbuch zur Markenpraxis
February 9th, 2010 · Comments Off
Das Handbuch des HABM zur Markenpraxis liegt nun in aktualisierter Fassung vor. Weitere Einzelheiten siehe Änderungen im Überblick.
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Länderdienst Japan
February 8th, 2010 · Comments Off
Unter japan.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 Japan ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch hier den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Japan namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service [...]
Tags: Recherchen