Das Bundespatentgericht hat sich unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 220/09 mit der Bedeutung von Voreintragungen im Anmeldeverfahren auseinandergesetzt.
Einträge vom February 2010
BPatG: Voreintragungen im Anmeldeverfahren
February 8th, 2010 · Comments Off
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Firmennamenrecherche Schweiz
February 5th, 2010 · Comments Off
Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in der Schweiz an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]
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DPMA Beschluss zur Marke “law blog”
February 5th, 2010 · Comments Off
Das MarkenBlog hat den Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog” veröffentlicht.
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NAFTA – Marken- und Firmennamenrecherchen
February 4th, 2010 · Comments Off
TMsearcher24 ist mit verschiedenen Länderdiensten für wichtige Wirtschaftsregionen und einzelne Staaten der Einstieg in das umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. Unter nafta.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 NAFTA ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in den USA, in Kanada und Mexiko den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den [...]
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DPMA löscht Marke “law blog”
February 4th, 2010 · Comments Off
Die Wortmarke “law blog” Registernummer 30524784, ist nach einem Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden, meldet heute der Markeninhaber Udo Vetter. Über den Löschungsantrag war im MarkenBlog abgestimmt und diskutiert worden worden.
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Firmennamenrecherche USA
February 3rd, 2010 · Comments Off
Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in den USA an. Dieses Angebot ist bereits ab 79,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]
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“Fachanwalt für Markenrecht”
February 3rd, 2010 · Comments Off
Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines Anwaltsverzeichnisses für einen “Fachanwalt für Markenrecht” wettbewerbswidrig sei. Quelle: Pressemitteilung
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Firmennamenrecherche Griechenland
February 2nd, 2010 · Comments Off
Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in Griechenland an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen
February 2nd, 2010 · Comments Off
Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Januar 2010 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
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Recherche nach Marken in China
February 1st, 2010 · Comments Off
hat sein Angebot an Rechercheleistungen verändert. Im Bereich der Markenrecherche kommt die Recherche im nationalen Markenbestand Chinas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 110,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]
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