Eine sehr interessante Markenanmeldung hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ausgegraben. Europäische Gemeinschaftsmarke Nummer: 8405094 Rechtsstand: Angemeldet Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 03.07.2009 Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der [...]
Interessante Markenanmeldung
March 4th, 2010 · Comments Off
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Geschmacksmusteranmeldung geht Online
March 4th, 2010 · Comments Off
Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Detailinformationen zu DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html. Möglich wurde das erweiterte Angebot durch Verordnung vom 10. Februar 2010 zur Einführung der elektronischen [...]
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