Recherche ist also wichtig: Gibt es ältere identische oder ähnliche Marken? Die Beantwortung dieser Frage gehört also zu den Sorgfaltspflichten des Markenanmelders, will er sich nicht schadensersatzpflichtig machen. Es beginnt im wahrsten Sinne eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das ist viel Arbeit für einen Einzelnen – daher empfiehlt es sich in den meisten [...]
Einträge vom March 2010
Wichtig vor der Markenanmeldung
March 25th, 2010 · Comments Off
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Zahl des Tages
March 24th, 2010 · Comments Off
Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet für das Jahr 2009 als Bestand an eingetragenen Marken 778 008. Damit liegt die Anzahl der registrierten marken höher als die Summe der anderen Schutzrechte zusammen. Patente: 133 613 Gebrauchsmuster: 96 909 Geschmacksmuster: 279 916 Summe: 510 438
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Rollei – Markenrechte verkauft
March 24th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog.de berichtet über den Verkauf der weltweiten Markenrechte an der Traditionsmarke “Rollei” und informiert über die prioritätsältesten Registermarken. Die älteste Rollei Marke im Markenregister des DPMA stammt von 1932. Unter der Registernummer 445781 schützt die Marke in den Klassen 09 und die Waren “optische und photographische Apparate, Geräte und deren Teile” sowie “photographische Erzeugnisse”. Im [...]
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USA – Firmen- und Markenrecherchen
March 23rd, 2010 · Comments Off
Unter usa.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 USAab sofort eine Auswahl wichtiger Recherchedienstleistungen, um auch in den Vereinigten Staaten von Amerika den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Angeboten werden unterschiedliche Rechercheleistungen wie zum Beispiel Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen für die USA oder den NAFTA-Raum. Der Service ist für internationale Interessenten auch in Englisch verfügbar.
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2009 – Markenanmeldungen je Einwohner
March 23rd, 2010 · Comments Off
Markenanmeldungen je 100.000 Einwohner nach Bundesländern 2008 2009 Quelle: DPMA
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USPTO: Kein Markenschutz für Googles Nexus One
March 22nd, 2010 · Comments Off
Das US-Patent- und Markenamt hat es überraschend abgelehnt, die Markenrechte für das Google-Handy “Nexus One” einzutragen. Zur Begründung hieß es, es bestehe Verwechslungsgefahr mit einem Warenzeichen, das ein lokaler Telekommunikationsbetreiber namens Integra angemeldet habe. Quelle: n-tv.de Das MarkenBlog kommentiert dazu: Allerdings bewahrheitet es sich hier mal wieder – gründliche Markenrecherchen vor der Anmeldung ersparen teuren [...]
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2009 – Markenanmeldungen nach Bundesländern
March 22nd, 2010 · Comments Off
Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 15 450, stammen aus Nordrhein-Westfalen. Entgegen dem allgemeinen Trend wurden aus den Bundesländern Brandenburg (1 074), Thüringen (987) und Mecklenburg-Vorpommern (651) mehr Marken angemeldet als 2008. Quelle: DPMA
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USA: Recherche nach Firmennamen
March 19th, 2010 · Comments Off
Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Firmennamen in den USA an. Dieses Angebot ist bereits ab 79,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]
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Edding wird 50
March 19th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog.de greift einen Bericht der Welt zum Jubiläum der Marke Edding auf und informiert über die prioritätsältesten Registermarken. Die älteste “edding” Marke aus dem Markenregister des DPMA stammt aus dem Jahr 1965. Registernummer: 815212 Nizzaklasse 16 Die Marke diente 1966 auch als Basismarke für den internationalen Markenschutz (WIPO Registernummer: 312171). Quelle: DPMA
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Zahl des Tages: 69.069
March 18th, 2010 · Comments Off
Marken Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 69 069 Marken angemeldet und 49 817 Marken im Register eingetragen, somit im Schnitt 200 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen fiel damit um 6,5 % im Vergleich zum Jahr 2008 (73 903), während die Eintragungen nahezu konstant blieben (2008: 50 259). Quelle: DPMA
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