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Einträge vom May 2010

Monaco: Markenrecherche

May 31st, 2010 · Comments Off

Zu den bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in Europa kommen die Recherchen im nationalen  Markenregister von Monaco hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Tags: Markenrecherche

“Basic Thinking” – Löschungsantrag gegen die Marke

May 31st, 2010 · Comments Off

Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “Basic Thinking” verkauft. Am 26.02.2010 wurde dann die Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16, 38 angemeldet. Am 21.05.2010 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt einen Löschungsantrag für die Wortmarke nach §50MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse. Quelle: DPMA Mit den Erfolgsaussichten des Löschungsantrages beschäftigt sich auch der aktuelle MarkenBlog-Vote. [...]

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Südafrika: Markenrecherche

May 28th, 2010 · Comments Off

hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Südafrikas eine Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 450.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis [...]

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Tags: Markenrecherche

Wortmarke “DDR” gelöscht

May 28th, 2010 · Comments Off

MarkenBlog.de berichtet über die Löschung der Wortmarke “DDR”. Auf Antrag Dritter ist die Wortmarke “DDR” (Registernummer: 303 30 983) gemäß § 50 MarkenG wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 24.06.2003 Schutz in den Nizzaklassen 06, 09 und 25. Beansprucht waren: “Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Schilder aus [...]

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Korea: Firmennamen- und Markenrecherchen

May 27th, 2010 · Comments Off

TMsearcher24 Korea bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Südkorea den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Korea markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für internationale Interessenten [...]

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

EuG entscheidet über “Memory”

May 27th, 2010 · Comments Off

Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”. Quelle: persoenlich.com Zur Entscheidung [...]

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Türkei: Markenrecherche

May 26th, 2010 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. So konnte zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister der Türkei eine Preissenkung erzielt werden. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird bereits ab 299.- EUR angeboten. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben. Die Bearbeitungsdauer beträgt drei Werktage.

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Tags: Allgemeines

EUG: Golden Toast

May 26th, 2010 · Comments Off

In der Rechtssache T‑163/08 hat die Sechste Kammer des Europäischen Gerichts die Klage der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast e. V. mit Sitz in Düsseldorf gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM in vollem Umfang abgewiesen. Quelle: MarkenBlog

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Harmonisierungsamt: Statistiken im April

May 25th, 2010 · Comments Off

Community trade mark applications received 8694 Community trade mark applications published 6534 Community trade marks registered (certificates issued) 6391 Quelle: Alicante News

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HABM: Alicante News

May 25th, 2010 · Comments Off

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Portugal im Fokus. Aus Portugal wurden bisher 8417 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 972, in den Jahren zuvor 1154 und 1260. Davon entfielen 53% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 46% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 25 und Dienstleistungen [...]

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