Informationen zur Klasseneinteilung gem. Nizzaklassifikation
KLASSE 3
Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen;
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer;
Zahnputzmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:
– Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren);
– Präparate für die Gesundheitspflege, so weit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1);
– Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1);
– Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch (Kl. 5).
– Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8);
Quelle: DPMA
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