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Einträge vom May 2010

Markenrecherche nach italienischen Marken

May 21st, 2010 · Comments Off

Zum bestehenden Researcher24 Angebot für Markenrecherchen in den europäischen Nationen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Italien hinzu. Neben dem Markenbestand Italiens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Italien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- [...]

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Tags: Markenrecherche

Der “Bulli”-Streit

May 21st, 2010 · Comments Off

MarkenBlog.de greift einen bericht der AutoBild zum Markenstreit zwischen VW und der Berliner Autovermietung berlinbulli auf. Es stehen sich die Marken Registernummer: 302008015679 berlinbulli Nizzaklassen: 35, 39, 42 Anmeldetag: 10.03.2008 und Registernummer: 30556573 BULLI Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Anmeldetag: 21.09.2005 gegenüber. Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken [...]

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Recherche nach Marken in Portugal

May 20th, 2010 · Comments Off

Für die Markenrecherche im portugiesischen Markenregister hat Researcher24 die Preise reduzieren. Eine Identitätsrecherche für Portugal in bis zu drei Nizzaklassen kann jetzt bereits für 109.- EUR angeboten werden. Die Ähnlichkeitsrecherche wird ab 239.- EUR durchgeführt.

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Tags: Markenrecherche

Markenverband eröffnet Präsenz in Brüssel

May 20th, 2010 · Comments Off

“Durch unsere Präsenz in Brüssel wissen wir früher und besser über EU-Vorhaben Bescheid. Im europäischen Gesetzgebungsprozess können wir nun unser spezifisches Wissen direkt, gezielt und zum richtigen Zeitpunkt anbieten” so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands, zur Eröffnung des Büros des Markenverbands. Die Ergebnisse des Zusammenspiels von EU-Kommission, EU-Parlament und Rat werde für viele Aspekte der [...]

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Kennzeichenrecherchen für Benelux

May 19th, 2010 · Comments Off

Unter benelux.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 Benelux eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Belgien, den Niederlanden und Luxemburg den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in diese Staaten namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle [...]

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

Mr. Bean vs. Mrs. Bean

May 19th, 2010 · Comments Off

Klingt nach  Scheidungskrieg – ist in Wahrheit ein Markenstreit. Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Musiker. Quelle: RP [...]

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Slowenien: Recherche nach Marken

May 18th, 2010 · Comments Off

Preisreduzierung für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Sloweniens. Eine umfängliche Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt.

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Tags: Markenrecherche · Recherchen

Markenurkunde Kanada

May 18th, 2010 · Comments Off

Markenurkunde Kanada – aus der Urkundengaarie des Markenserviceblogs. Der jüngste Zugang in unserer Markengalerie ist dieses hübsche Exemplar aus Kanada.

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Brasilien: Recherche nach Marken

May 17th, 2010 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Brasiliens eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche in dem südamerikanischen Staat wird jetzt bereits ab 199.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere [...]

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Tags: Markenrecherche · Recherchen

Bundespatentgericht: Goldhase

May 17th, 2010 · Comments Off

25 W (pat) 33/09 Az. der Parallelentscheidung 25 W (pat) 32/09 Leitsatz: Goldhase in neutraler Aufmachung 1. Jede maschinell gefertigte und verpackte Warenform erfordert bei der Produktion technische Maßnahmen wie Gussformen und ähnliches. Die Warenform setzt insoweit bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist aber nicht selbst zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich i. S. d. § [...]

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