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Informationen zur Klasseneinteilung gem. Nizzaklassifikation KLASSE 4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und Leuchtstoffe. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste). Quelle: DPMA

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Per Pressemitteilung informiert der Bundesgerichthof über anstehende Entscheidungen der nächsten Wochen. Aus markenrechtlicher Sicht ist das folgende Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 15. Juli 2010 I ZR 57/08 – Markenrecht LG Frankfurt am Main – 2/3 O 443/02 – Urteil vom 19. Dezember 2002 OLG Frankfurt am Main – 6 U 10/03 – Urteil vom 8. November [...]

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Himmelfahrtsrelevantes Markenfundstück ermittelt vom MarkenBlog. (Registernummer: 30560155) Nizzaklassen: 33, 41, 43 Quelle: DPMA

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Informationen zur Klasseneinteilung gem. Nizzaklassifikation KLASSE 3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Diese Klasse enthält insbesondere: – Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); – Präparate für die Gesundheitspflege, so weit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt. Diese Klasse [...]

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Die aktuellen Logotrends von logolounge.com – sehenswert. via MarkenBlog

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Das Markenserviceblog warnt vor einer neuen Variante der nichtamtlichen Schreiben an Markenanmelder. Immer wieder erhalten Inhaber von Marken nicht amtliche Zahlungsaufforderungen oder Eintragungsofferten in sogenannte Markenverzeichnisse. Bei Erhalt eines solchen Schreibens sollte der Inhalt des Schreibens sehr sorgfältig überprüft werden. Bei nicht amtlichen Zahlungsaufforderungen handelt es sich regelmäßig um einen Betrugsversuch. Schreiben im Zusammenhang mit [...]

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Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen. Registernummer: 30675804 Anmeldedatum: 13.12.2006 Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43 Registernummer: 30760848 Anmeldedatum: 17.09.2007 Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, [...]

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Das Markenserviceblog informiert über die neue Version des Google Logos und die markenrechtlichen Konsequenzen, die aus der grafischen Veränderung einer Marke resultieren können. Seit gestern präsentiert sich Google im neuen Gewand. Neben neu strukturierten Suchergebnissen verwendet Google ein neues Logo. Die Schattierung wurde weitestgehend entfernt, die Farben sind kräftiger. Insgesamt wirkt das neue Google Logo [...]

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den österreichischen Schutzbereich hinzu. Neben dem Markenbestand Österreichs werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Österreich überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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