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Länderdienst für Frankreich

August 10th, 2010 · Comments Off

TMsearcher24 Frankreich bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Frankreich den Rechtestatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Frankreich  markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für internationale Interessenten [...]

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

HABM: Änderungen im Widerspruchsverfahren

August 10th, 2010 · Comments Off

Das HABM ist dabei, seine Praxis in Bezug auf Aussetzungen und Fristverlängerungen zu ändern sowie neue Leitlinien über die Vorlage von Benutzungsnachweisen in Widerspruchsverfahren einzuführen. Beide Punkte wurden im März dieses Jahres der HABM-Benutzergruppe als Entwurf vorgestellt, und das Amt berücksichtigte eine Reihe von Bemerkungen, bevor der endgültige Text verfasst wurde. Die Änderungen treten am [...]

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