Markenrecherche.de

Gerne vergessen wird im Vorfeld der Markenanmeldung oder  Firmengründung die bundesweite Firmennamenrecherche. Zur Ermittlung prioritätsälterer Firmennamensrechte ist eine Recherche in den deutschen Handelsregistern zu empfehlen. Seit dem 01.10.2009 ist auch ein Widerspruch im Markenverfahren auf Basis prioritärer Firmennamenrechte möglich. Researcher24 bietet eine passende Firmennamenrecherche als reine Identitäts- und selbstverständlich auch als echte Ähnlichkeitsrecherche an.

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der FAZ zum ostdeutschen Ampelmännchen auf und zeigt diverse Bildmarken der Gesellschaft. Die ersten Markenanmeldungen stammen allerdings erst von 1997. Das Deutsche Patent- und Markenamt führt unter der Registernummer 39705325 die Wort-/Bildmarke für die Nizzaklassen 11, 14, 16, 24, 25 und 30. Inzwischen umfasst das Markenportfolio der Ampelmann GmbH deutlich über [...]

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Eine Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der EU Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach MMA und PMMA “WIPO-Marken” bietet Researcher24 bereits ab 299.- EUR an.  Enthalten ist die Recherche in bis zu drei Nizzaklassen. Die Klassifizierung der Bildelement richtet sich nach der Vienna-Klassifikation.

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Die diesjährige Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) findet vom 15. bis 18. September 2010 in Hamburg statt. Tagungsort ist das Hotel Grand Elysée Hamburg Rothenbaumchaussee 10 20148 Hamburg Programm und Anmeldeunterlagen (pdf-Dokument) Quelle: GRUR

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Zu den bestehenden Researcher24 Angeboten von mehreren hundert Recherchedienstleistungen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im Markenbestand der USA hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 99,- Euro erhältlich. Bei Markenrecherchen für die Vereinigten Staaten von Amerika gibt es eine Besonderheit zu beachten. Die USA unterscheiden zwischen US Federal Marken, die in den gesamten USA [...]

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Auf MarkenBlog kommentiert RA Alexander Späth, Markenrechtsexperte im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle die Entscheidung des EuGH im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “Budweiser”.

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Zum bisher bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Marken die Recherche im nationalen Markenregister Argentiniens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 160,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Das Deckblatt einer argentinischen Markenurkunde. Die Urkunde enthält leider nicht das argentinische Hellblau, sondern ist komplett in schwarz-weiß gehalten. Weitere Urkunden in der Galerie. Quelle: Markenserviceblog

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Unter portugal.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 Portugal eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Portugal den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in diese Staaten namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Selbstverständlich [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Israels im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 449.- CHF Jede weitere Klasse: 337.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 801.- CHF Jede weitere Klasse: 676.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. [...]

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