Markenrecherche.de

Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie der Markenrecherche erweitert und bietet jetzt im Bereich der europäischen Markenrecherchen auch die Überprüfung im Markenregister Andorras an. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben.

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Urteil in der Rechtssache C-48/09 P Lego Juris / HABM Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig Dabei handelt es sich um ein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich [...]

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