Familiärer Markenstreit in Halle

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Freitagsfindlinge 22. November 2024

[…]

NATIONALE KLIMASCHUTZ INITIATIVE 21. November 2024

Die dargestellte Wort-/Bildmarke ist das jüngste Mitglied im Markenportfolio der Bundesrepublik Deutschland. Am 29.10.2024 wurde die Marke vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beim Europäischen Markenamt EUIPO angemeldet. Beansprucht wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42 . […]

Keine Benutzung im Zusammenhang mit den eingetragenen Dienstleistungen 21. November 2024

Nachdem die Widerspruchsführerin Widerspruch gegen das angefochtene Zeichen „TERTIANUM“ eingelegt hatte, wurde sie aufgefordert, den Nachweis der Benutzung ihrer älteren Marke zu erbringen. Diese ältere Marke war u. a. für die geschäftliche und kommerzielle Verwaltung von Einrichtungen eingetragen, nämlich für die Verwaltung von Einrichtungen des Gesundheits […]

Wem gehört die Dubai Schokolade? 20. November 2024

Aktuell ist Dubai Schokolade in aller Munde. Es wird über Unterscheidungskraft, Freihaltebedürnis, täuschende Angaben und Herkunftshinweis diskutiert. In den europäischen Markenregistern finden sich derzeit 21 Markenanmeldungen mit den Wortbestandteilen “Dubai Schokolade” oder “Dubai Chocolate”. Keine der Marken ist derzeit eingetragen. Im Detail handelt es […]

BORIS BECKER nochmal 20. November 2024

Als Tennisspieler liegt mir persönlich auch diese Bildmarke mit der legendären Aufschlagbewegung mehr am Herzen. Die Marke ist auf Basis der schweizer Marke auch als Internationale Registrierung (Registernummer 932556) bei der WIPO geschützt für Australien, Großbritannien, Japan, Republik Korea, China, Deutschland, Frankreich, Italien, Russische Föderation, […]

Zahl des Tages 19. November 2024

Die Zahl des Tages liefert das Deutsche Patent- und Markenamt Rund 895.000 gültige nationale Marken. Zur Einordnung: „Erwachsene Menschen haben im Schnitt einen aktiven Wortschatz von etwa 12.000 bis 16.000 Wörtern“, erklärt Sprachberaterin Franziska Münzberg vom Dudenverlag in Mannheim. Quelle: Berliner Morgenpost Nach führenden Sprachwissenschaftlern der d […]

Familiärer Markenstreit in Halle

September 10th, 2010 · Keine Kommentare

MarkenBlog berichtet über einen Markenstreit unter Brüdern und informiert über die eingetragenen Markenrechte.

Im Markenregister des DPMA finden sich gleich drei Markeneinträge für das Wort “Schad” mit einem Markeninhaber aus Halle.

Registernummer: 302008043640
Klasse: 43

Schad Bier
Registernummer: 302008078159
Nizzaklasse: 32

Registernummer: 302008078171
Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

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Nizzaklassen

Nizzaklassen Statistik 2022

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Nizzaklassen Statistik DPMA

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