Markenrecherche.de

Passend zu den schon vorgestellten Markenrecherchen für die Europäische Gemeinschaft bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in der EU an. Dieses Angebot ist bereits ab 249,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei [...]

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MarkenBlog.de berichtet über eine Entscheidung des Bundespatentgerichts. Unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 96/09 hatte sich der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde der Markeninhaberin gegen den Löschungsbeschluss des DPMA zu befassen. Die Bildmarke (Registernummer 306 28 042) hatte im Jahr 2008 als Basis markenrechtlicher Abmahnungen unter Zahnärzten Aufmerksamkeit erregt. Im Zuge der [...]

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