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Der Frage stellung wann eine Marke gegen die guten Sitten verstößt geht das Markenmagazin anhand aktueller Entscheidungen nach.

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Das DPMA hatte die Anmeldung der Bildmarke (Aktenzeichen: 307 11 542.9) für Waren der Klassen 14, 16, 18, 25 mit Beschluss vom 24. Januar 2008 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 15. März 2010, wobei letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Das ist damit begründet, das angemeldete Zeichen verstoße gegen die guten Sitten, [...]

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