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NAFTA: Firmennamen- und Markenrecherche

October 20th, 2010 · Comments Off

Unter nafta.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 NAFTA ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in den USA, in Kanada und Mexiko den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in den NAFTA Wirtschaftsraum namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden [...]

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

“VIDEOWEB” – Entscheidung des Bundespatentgericht

October 20th, 2010 · Comments Off

Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (27 W (pat) 82/10) betreffend die Markenanmeldung 30 2009 045 312.8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des DPMA aufgehoben. Die farbige (grau, gelb) Wort-/Bildmarke ist am 29. Juli 2009 zur Eintragung in das Markenregister für die Nizzaklassen 09 und 38 angemeldet worden. Die [...]

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