Das DPMA hatte die Anmeldung der Bildmarke (Aktenzeichen: 307 11 542.9) für Waren der Klassen 14, 16, 18, 25 mit Beschluss vom 24. Januar 2008 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 15. März 2010, wobei letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Das ist damit begründet, das angemeldete Zeichen verstoße gegen die guten Sitten, [...]
Einträge vom October 2010
Marken und gute Sitten
October 15th, 2010 · Comments Off
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Mexiko – Recherche nach Marken
October 14th, 2010 · Comments Off
Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Recherchen konnte ein optimiertes Angebot veröffentlicht werden. So ist die Markenrecherche im nationalen Markenbestand Mexikos bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten.
Tags: Markenrecherche
Interessante Markenform
October 14th, 2010 · Comments Off
Sonstige Marke Registernummer: 302010019392 Nizzaklassen: 25, 35 Markenbeschreibung: Die Marke besteht aus einer Gummikappe mit Stoßstreifen mit Rautenmuster, die an der Schuhkappe und der Vorderseite der Zwischensohle eines Schuhs angebracht ist. Der Stoßstreifen weist die folgende Gestaltung horizontaler Abfolge ( von oben nach unten) auf: ein schmales Band diagonal verlaufender Streifen, gefolgt von einem Band [...]
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Kanada: Recherche nach Firmennamen
October 13th, 2010 · Comments Off
Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Firmennamen in Kanada an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.
Tags: Firmennamenrecherche
Markenstreit? Zalando vs. Calando
October 13th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog greift einen Bericht der Tageszeitung DIE WELT auf und informiert über die im Markenregister eingetragenen Markenzeichen. Mehrere Millionen Euro lässt sich die Firma die TV-Auftritte kosten. Man sollte meinen: Wer so viel Geld in die Hand nimmt, hat die Rechte an seinem Markennamen hieb- und stichfest prüfen lassen. Doch offenbar hat Zalando geschlampt. Der [...]
Tags: Allgemeines
Firmennamenrecherche EU
October 12th, 2010 · Comments Off
Passend zu den schon vorgestellten Markenrecherchen für die Europäische Gemeinschaft bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in der EU an. Dieses Angebot ist bereits ab 249,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei [...]
Tags: Firmennamenrecherche
BPatG: Entscheidung zur Apfel Marke
October 12th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog.de berichtet über eine Entscheidung des Bundespatentgerichts. Unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 96/09 hatte sich der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde der Markeninhaberin gegen den Löschungsbeschluss des DPMA zu befassen. Die Bildmarke (Registernummer 306 28 042) hatte im Jahr 2008 als Basis markenrechtlicher Abmahnungen unter Zahnärzten Aufmerksamkeit erregt. Im Zuge der [...]
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“Wir sind das Volk”
October 11th, 2010 · Comments Off
Über eine interessante Marke berichtet das MarkenBlog. Nizzaklasse: 35 Dienstleistung: Werbung
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Ostmarken
October 11th, 2010 · Comments Off
Auch nach 20 Jahren deutscher Einheit verläuft noch immer eine Grenze zwischen Ost- und Westdeutschland: Die Konsumgewohnheiten und das Markenbewusstsein unterscheiden sich stark. Im Osten gehören Produkte zu den Marktführern, die im Westen kaum einer kennt. Laut der “West-Ost-Markenstudie” der MDR-Werbung und des Erfurter Instituts für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung punkten Ostprodukte bei Käufern aus [...]
Tags: Empfehlungen
Markenrecherche EU22
October 8th, 2010 · Comments Off
Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu. Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), [...]
Tags: Markenrecherche