Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der [...]
Einträge vom October 2010
DPMA: 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz
October 8th, 2010 · Comments Off
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Portugal: Firmennamenrecherche
October 7th, 2010 · Comments Off
Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach Unternehmensnamen in Portugal an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.
Tags: Firmennamenrecherche
PMMA: Beitritt Kasachstans
October 7th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt der Kasachstans zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in Kasachstan mit Wirkung vom 08. Dezember 2010 in Kraft treten. Quelle: WIPO
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Portugal: Markenrecherche
October 6th, 2010 · Comments Off
Für die Markenrecherche im portugiesischen Markenregister hat Researcher24 die Preise reduzieren. Eine Identitätsrecherche für Portugal in bis zu drei Nizzaklassen kann jetzt bereits für 109.- EUR angeboten werden. Die Ähnlichkeitsrecherche wird ab 239.- EUR durchgeführt.
Tags: Markenrecherche
WIPO: Gebühren Syrien
October 6th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. [...]
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Nizzaabkommen: Beitritt Serbiens
October 5th, 2010 · Comments Off
Die Republik Serbien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken bei. Das Abkommen wird in Serbien am 17. Dezember 2010 in Kraft treten. Quelle: WIPO
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Markenanmeldungen steigen wieder
October 5th, 2010 · Comments Off
Die Zahl der Markenanmeldungen in Deutschland hat sich im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich erhöht. Pro Tag wurden im ersten Halbjahr 2010 in Deutschland durchschnittlich mehr als 170 Marken angemeldet. Besonders stark war der Anstieg bei Schmuck, Fahrzeugen, Hygiene- und Kosmetikartikeln. Das ergab eine Untersuchung der Düsseldorfer Namensagentur Nomen International. Unternehmen in [...]
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OAMI: Der neue Präsident
October 4th, 2010 · Comments Off
António Serge De Pinho Campinos aus Portugal übernimmt die Präsidentschaft des HABM ab 1. Oktober. Durch seine Ernennung für eine Amtszeit von fünf Jahren durch den Rat der Europäischen Union löst er den scheidenden Präsidenten, Wubbo de Boer aus den Niederlanden, ab. Herr Campinos, der zuvor Vorsitzender des Verwaltungsrats war, hat große internationale Erfahrung auf [...]
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HABM: Markenanmeldungen im August
October 4th, 2010 · Comments Off
Community trade mark applications received 6828 Community trade mark applications published 8057 Community trade marks registered (certificates issued) 7985 Quelle: Alicante News
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Rechercheplattform für Russland
October 1st, 2010 · Comments Off
TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für Staaten und Regionen der Einstieg in das internationale Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Russland bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Russland den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in [...]
Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche