Markenrecherche.de

TMsearcher24 Irland bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um in Irland den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Irland markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für internationale [...]

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Die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 35, 38 und 41. Quelle: DPMA Quelle: MarkenBlog

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TMsearcher24 Norwegen bietet  eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Norwegen den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Norwegen markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht über die Wortmarke “Schloss Moritzburg” auf und informiert über die Moritzburg Marken im Register des DPMA. Registernummer: 962728 Schloss Moritzburg Nizzaklasse: 21 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Registernummer: 2036057 Nizzaklasse: 29 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 [...]

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Unter dem Titel “Google Adwords: So schützen Sie Ihre Marke!” beschäftigt sich Unternehmer.de mit den Auswirkungen der neuen Markenrichtlinie für Adwords-Anzeigen.

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TMsearcher24 Australien bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Australien den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in “Down under”  markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der [...]

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Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in der Schweiz an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Aktenzeichen: 26 W (pat) 24/06 Az. der Parallelverfahren 26 W (pat) 25/06 26 W (pat) 26/06 26 W (pat) 27/06 26 W (pat) 29/06 26 W (pat) 115/06 Leitsatz: Post II 1. Für den Nachweis der markenmäßigen Benutzung einer Dienstleistungsmarke kann die Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal ausreichen. 2. Die Anbringung des Wortes [...]

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Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte sich 2008 geweigert, die Wortbildmarke «Madonna» einer deutschen Firma ins Schweizer Markenregister einzutragen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Unternehmens in letzter Instanz nun abgewiesen und damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Die Richter in Lausanne teilen die Ansicht ihrer Kollegen in Bern, dass die Verwendung von [...]

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Zum Umfang der Nachweispflicht zur rechtserhaltenden Nutzung von Marken: EuG-T482/08 Art. 15 iVm Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Basics: Die sogenannte Benutzungsschonfrist einer Marke endet 5 Jahre nach dem Datum der Anmeldung. Nach Ablauf der 5 Jahre kann die Marke mit einem Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung erfolgreich angegriffen werden. Der Markeninhaber ist für die [...]

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