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DPMA: Praxisänderungen im Detail

December 9th, 2010 · Comments Off

Zu der bereits angekündigten Praxisänderung bei der Klassifikation von Markenanmeldungen ab dem 01. Januar 2011 hat des Deutsche Patent- und Markenamt detaillierte Informationen bereitgestellt. Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu [...]

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Tags: Allgemeines