Zu der bereits angekündigten Praxisänderung bei der Klassifikation von Markenanmeldungen ab dem 01. Januar 2011 hat des Deutsche Patent- und Markenamt detaillierte Informationen bereitgestellt. Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu [...]
Einträge vom December 2010
DPMA: Praxisänderungen im Detail
December 9th, 2010 · Comments Off
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DPMA: Praxisänderung bei der Klassifikation
December 8th, 2010 · Comments Off
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über Änderungen bezüglich der Klassifikation bei Markenanmeldungen. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 1. Januar 2011 im DPMA eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Das bedeutet für Sie: Bei der Benutzung von Begriffen, die Sie in unserer “Suchmaschine” ( http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html) finden, hat die Praxisänderung [...]
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Rechercheplattform für Griechenland
December 8th, 2010 · Comments Off
TMsearcher24 Griechenland bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Griechenland den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Griechenland markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service ist für [...]
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WIPO: Gebührenänderung Griechenland
December 7th, 2010 · Comments Off
Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung Griechenlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 159.- CHF Jede weitere Klasse: 40.- CHF Kollektivmarken: Für eine Nizzaklasse: 797.- CHF Jede weitere Klasse: 199.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 159.- CHF Jede weitere Klasse: 40.- [...]
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Finnland: Firmennamenrecherche
December 7th, 2010 · Comments Off
Passend zu den bereits vorgestellten Markenrechercheleistungen für Finnland bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in Finnland an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]
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Die Marke des Tages
December 6th, 2010 · Comments Off
Registernummer: 30536570 Klassen / Waren: 29: Fleisch-Kräutersteak mit Zwiebeln (Schweinenackensteak), Bratwurst, Krakauer 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Brot, Senf, Saucen 32: Bier, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke 33: alkoholische Getränke, Feuerzangenbowle, Glühwein, ausgenommen Bier Quelle: DPMA
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WIPO: Gebührensenkung für Finnland
December 6th, 2010 · Comments Off
Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für drei Nizzaklassen: 279.- CHF Jede weitere Klasse: 100.- CHF Kollektivmarken: Für drei Nizzaklassen: 378.- CHF Jede weitere Klasse: 100.- CHF Verlängerung Für drei Nizzaklassen: 305.- CHF Jede weitere Klasse: 159.- [...]
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WIPO: Madrid Express wird eingestellt
December 3rd, 2010 · Comments Off
Zum 31.12.2010 wird die World Intellectual Property Organization die “Madrid Express” Datenbank einstellen. Die “Madrid Express” Datenbank enthält sämtliche angemeldeten und registrierten internationalen Registrierungen. Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 betriebene Datenbank “ROMARIN” ausweichen. “ROMARIN” bietet denselben Umfang wie “Madrid Express”. [...]
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Markenrecherche Österreich
December 3rd, 2010 · Comments Off
Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den österreichischen Schutzbereich hinzu. Neben dem Markenbestand Österreichs werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Österreich überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.
Tags: Markenrecherche
Adventskalender
December 2nd, 2010 · Comments Off
MarkenBlog.de widmet dem Adventskalender im Markenregister einen Beitrag. Auch wenn “Der flüssige Adventskalender” (Aktenzeichen: M44848) keine Gnade vor den Augen der Markenprüfer des Amtes erhalten hat, muss der adventliche Trinker auf entsprechende Marken nicht verzichten. Als Ersatz mag der (Registernummer: 30254001) der Asbach GmbH dienen.
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