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Einträge vom February 2011

Bundespatentgericht ordnet Löschungen an

February 14th, 2011 · Comments Off

In zwei unterschiedlichen Verfahren hat das Bundespatentgericht Löschungsbeschlüsse gegen eingetragene Marken erlassen. 1. Neuschwanstein Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht. Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“ bestätigt. Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- [...]

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HABM: CTM Statistik für Dezember

February 11th, 2011 · Comments Off

Community trade mark applications received 8633 Community trade mark applications published 6751 Community trade marks registered (certificates issued) 8005 Quelle: Alicante News

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Tags: Allgemeines

WIPO: Gebührenänderung Norwegen

February 10th, 2011 · Comments Off

Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung von Norwegen im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für drei  Nizzaklassen: 372.- CHF Jede weitere Klasse: 105.- CHF Kollektivmarken: Für drei Nizzaklassen: 372.- CHF Jede weitere Klasse: 105.- CHF Verlängerung Für drei Nizzaklassen: 372.- CHF Jede weitere Klasse: [...]

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Tags: Allgemeines

HABM – Alicante News

February 9th, 2011 · Comments Off

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

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Tags: Allgemeines

Deutschland führt bei den Gemeinschaftsmarken

February 8th, 2011 · Comments Off

Bei der Anzahl der angemeldeten europäischen Gemeinschaftsmarken verteidigt Deutschland seine führende Position vor den USA. Abgeschlagen folgen Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich. Quelle: HABM

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Tags: Allgemeines

Nichtamtliche Zahlungsaufforderungen

February 7th, 2011 · Comments Off

Unter dem Titel “Verehrte Abzocker” berichtet MarkenBlog.de über ein Schreiben zum Thema irreführende Zahlungsaufforderung.

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Blatt für PMZ

February 6th, 2011 · Comments Off

Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Tags: Allgemeines

Gorch Fock – die Marken

February 2nd, 2011 · Comments Off

Durch die Aufregungen um das Segelschulschiff der Bundesmarine inspiriert hat MarkenBlog.de die Markenrechte zum Kennzeichen Gorch Fock ermittelt. Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007. Registernummer: 696417 Gorch Fock [...]

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Tags: Allgemeines

Die regelmäßige Markenüberwachung

February 1st, 2011 · Comments Off

Mit der Markenüberwachung im Markenregister überprüft der Markeninhaber kontinuierlich seine Kennzeichenrechte auf die Anmeldung prioritätsjüngerer Marken. Die frühzeitige und schnelle Ermittlung einer jüngeren Konfliktmarke gibt dem Inhaber des älteren Kennzeichens die Möglichkeit das kostengünstige, amtliche Widerspruchsverfahren zu wählen. Dieses Verfahren ist jedoch nur in den ersten drei Monaten nach Eintragung der jüngeren Marke möglich. Die [...]

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Tags: Recherchen