In zwei unterschiedlichen Verfahren hat das Bundespatentgericht Löschungsbeschlüsse gegen eingetragene Marken erlassen. 1. Neuschwanstein Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht. Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“ bestätigt. Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- [...]
Einträge vom February 2011
Bundespatentgericht ordnet Löschungen an
February 14th, 2011 · Comments Off
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HABM: CTM Statistik für Dezember
February 11th, 2011 · Comments Off
Community trade mark applications received 8633 Community trade mark applications published 6751 Community trade marks registered (certificates issued) 8005 Quelle: Alicante News
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WIPO: Gebührenänderung Norwegen
February 10th, 2011 · Comments Off
Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung von Norwegen im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für drei Nizzaklassen: 372.- CHF Jede weitere Klasse: 105.- CHF Kollektivmarken: Für drei Nizzaklassen: 372.- CHF Jede weitere Klasse: 105.- CHF Verlängerung Für drei Nizzaklassen: 372.- CHF Jede weitere Klasse: [...]
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HABM – Alicante News
February 9th, 2011 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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Deutschland führt bei den Gemeinschaftsmarken
February 8th, 2011 · Comments Off
Bei der Anzahl der angemeldeten europäischen Gemeinschaftsmarken verteidigt Deutschland seine führende Position vor den USA. Abgeschlagen folgen Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich. Quelle: HABM
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Nichtamtliche Zahlungsaufforderungen
February 7th, 2011 · Comments Off
Unter dem Titel “Verehrte Abzocker” berichtet MarkenBlog.de über ein Schreiben zum Thema irreführende Zahlungsaufforderung.
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Blatt für PMZ
February 6th, 2011 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.
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Gorch Fock – die Marken
February 2nd, 2011 · Comments Off
Durch die Aufregungen um das Segelschulschiff der Bundesmarine inspiriert hat MarkenBlog.de die Markenrechte zum Kennzeichen Gorch Fock ermittelt. Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007. Registernummer: 696417 Gorch Fock [...]
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Die regelmäßige Markenüberwachung
February 1st, 2011 · Comments Off
Mit der Markenüberwachung im Markenregister überprüft der Markeninhaber kontinuierlich seine Kennzeichenrechte auf die Anmeldung prioritätsjüngerer Marken. Die frühzeitige und schnelle Ermittlung einer jüngeren Konfliktmarke gibt dem Inhaber des älteren Kennzeichens die Möglichkeit das kostengünstige, amtliche Widerspruchsverfahren zu wählen. Dieses Verfahren ist jedoch nur in den ersten drei Monaten nach Eintragung der jüngeren Marke möglich. Die [...]
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