Markenrecherche.de

Community trade mark applications received 8933 / 8162 (Mai 2010) Community trade mark applications published 8821 / 9442 (Mai 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 8873 / 7296 (Mai 2010) Quelle: Alicante News

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Die Basketball-Profiliga der USA, die National Basketball Association (NBA), hat im Namens-Streit mit dem deutschen Zweitligisten BSW Sixers aus Sachsen-Anhalt einem Kompromiss zugestimmt. Danach kann das Team aus Bitterfeld-Sandersdorf-Wolfen den Team-Namen “BSW Sixers” weiter führen, muss aber die beiden Sterne aus dem Vereinslogo entfernen. Die NBA hatte sich über die mögliche Verwechslung mit den “Philadelphia [...]

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Dass im Vorfeld einer Markenanmeldung nach identischen und ähnlichen Marken recherchiert werden sollte ist bekannt. Dass diese Recherche aber nicht nur auf den Wortbestandteil, sondern bei Bildmarken oder Wort-/Bildmarkenanmeldungen auch auf den unterscheidungskräftigen Bildbestandteil ausgedehnt werden sollte, wird gerne übersehen. Eine entsprechende Logorecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten [...]

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Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren [...]

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Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud. iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre [...]

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Zu diesem Anlass stellt das MarkenBlog einige Marken aus dem Portfolio des Unternehmens vor. Im Markenregister taucht Underberg erstmals am 01.10.1894 auf. Unter der Registernummer 234 führt das DPMA die Wort-/Bildmarke “Underberg Albrecht”. Am 12.06.1896 erfolgt die Anmeldung der Wortmarke “UNDERBERG” (Registernummer: 17826). Und auch die erste Portionsflasche erscheint bereits im vorletzten Jahrhundert im Markenregister. [...]

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ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen. Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt. Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch D+EU+IR: [...]

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Der erste Swoosh wurde in Deutschland im Jahr 1979 als Marke angemeldet und war damals noch eine etwas schiefe Handzeichnung. Die US-Marke aus dem Jahr 1981 zeigt die aktuelle Fassung. Der Swoosh zeigt, dass sich auch reine Bildmarken – aus denen sich die Benennung nicht unmittelbar ergibt – zu berühmten Marken entwickeln können. Markentyp: Bildmarke [...]

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Rs24 Beispielreport Markenrecherche Deutscher Schutzbereich Ähnlichkeit 221 Seiten PDF (1,7 MB)

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Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungsstarker Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden. Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen [...]

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