Markenrecherche.de

In der Rechtssache T‑232/10 wies das Europäische Gericht die Klage der Markenanmelderin gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zum Markenschutz der Bildmarke Markennummer 5585898 zurück und bestätigte den Verstoss der Marke gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten. Quelle: MarkenBlog

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Mit dem Thema “Personennamen als Marke” hat sich das Markenserviceblog beschäftigt. Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Movie magic – moving forward Switching on to solar – goodbye kerosene The Manga phenomenon Architecture & copyright controversies Stefan Behnisch on architecture YikeBike spells urban freedom Without a songwriter there is no song [...]

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Die IPR-Status Recherchen von Researcher24 fassen unterschiedliche Rechercheleistungen für einen geografischen Raum zu einem Recherchereport zusammen. In der Kategorie IPR-Status steht Ihnen eine umfassende Auswahl an Recherchepaketen zur Verfügung, die die Einzelrecherchen nach unterschiedlichen Rechten bündeln. Die Beauftragung einer kombinierten Marken-, Firmen-, Domain- und Titelschutzrecherche kann so in einem Vorgang erfolgen.

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Magazins markenartikel zur Übernahme der Marke Obstgarten durch die Ehrmann AG auf und informiert über die ältesten Obstgärten im Markenregister. “Obstgarten” taucht erstmals 1973 unter der Registernummer 907906 im Markenregister des DPMA auf. Unter der Registernummer 1103262 wurde 1985 die Wort-/Bildmarke angemeldet. Der grafisch gestaltete Schriftzug Registernummer DD00652183 wurde 1990 [...]

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Die GRUR e.V. hat ihren Newsletter 02 / 2011 veröffentlicht.

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Mit der Markenüberwachung im Markenregister überprüft der Markeninhaber kontinuierlich seine Kennzeichenrechte auf die Anmeldung prioritätsjüngerer Marken. Die frühzeitige und schnelle Ermittlung einer jüngeren Konfliktmarke gibt dem Inhaber des älteren Kennzeichens die Möglichkeit das kostengünstige, amtliche Widerspruchsverfahren zu wählen. Dieses Verfahren ist jedoch nur in den ersten drei Monaten nach Eintragung der jüngeren Marke möglich. Die [...]

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33 W (pat) 526/10 Leitsatz: SCORPIONS Im Verkehr wird ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe entspricht, auf Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche (auch) als Hinweis auf die Herkunft dieser Ware angesehen. Dies gilt, selbst wenn das Wortzeichen nur im Brust- oder Rückenbereich von Oberbekleidung, wie z. B. T-Shirts, abgebildet ist und/oder dem erkennbar im Vordergrund [...]

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Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenzen der EU gegen die Einfuhr illegaler [...]

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Die WIPO World Intellectual Property Organization informiert über geänderte Gebühren bei Beanspruchung von Japan im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung (IR-Marke). Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Erster Teil: Für eine  Nizzaklasse: 116.- CHF Jede weitere Klasse: 89.- CHF Zweiter Teil: Jede Klasse: 387.- CHF Verlängerung Jede Klasse: 500.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. [...]

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