Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/012) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Publishers – the Midwives of Literature Understanding Copyright – A Life Skill Uncorking Georgia’s Winemaking Potential Panama: Three Marks for Development The Evolution of Technology Markets: Separating Fact from Fiction Hiriko: Making Urban Mobility [...]
Einträge vom April 2012
WIPO Magazine
April 30th, 2012 · Comments Off
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Markenrecht – eine Falle für Existenzgründer
April 27th, 2012 · Comments Off
Ein lesenswerter Beitrag zum Thema Markenrecht und Existenzgründung auf dem Markenserviceblog. Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung. Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir [...]
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G-mail – Ende eines Markenstreits
April 26th, 2012 · Comments Off
Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail. Registernummer: 30025697 Nizzaklassen: 38, 39, 42 Anmeldetag: 03.04.2000 Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.
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Firmennamenrecherche Indien
April 25th, 2012 · Comments Off
Zur Ermittlung älterer, branchengleicher Firmennamen ist neben der Markenrecherche eine Firmennamenrecherche zu empfehlen. Eine passende Firmennamenrecherche als reine Identitäts- und selbstverständlich auch als echte Ähnlichkeitsrecherche finden Sie auf Researcher24.
Tags: Firmennamenrecherche
INTA Jahrestreffen 2012
April 24th, 2012 · Comments Off
om 05. bis 09. Mai veranstaltet die International Trademark Association INTA ihr Jahrestreffen – diesmal in Washington D.C. Umfangreiche Informationen zur Tagung finden sich auf der Webseite der INTA.
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Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten 2011
April 23rd, 2012 · Comments Off
Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sind nach wie vor gefragt. Im Jahr 2011 lagen die Patentanmeldungen unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewinnen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schneiden schwächer ab. “Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrechte. Unsere Kunden achteten im vergangenen Jahr nach meinem Eindruck bewusster [...]
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HABM Newsletter Alicante News
April 20th, 2012 · Comments Off
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
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Recherche nach Bildmarken und Logos
April 18th, 2012 · Comments Off
Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungsstarker Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden. Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen [...]
Tags: Markenrecherche
Google sichert Bildmarke
April 16th, 2012 · Comments Off
Google hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 301 19 363) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.03.2001 Schutz in den Klassen 19, 31, 35, 38 und 42. Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen umfasst: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen, Bäume und künstliche Blumen; Baumaterialien (nicht aus Metall); [...]
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HABM Jahresbericht
April 12th, 2012 · Comments Off
Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden. Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten und Fakten für das Jahr 2011. Eine druckerfreundliche [...]
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