Ein Knackpunkt bei zurückgewiesenen Markenanmeldungen ist die Nennung einer Jahreszahl. Ohne entsprechende Belege kann das DPMA darin eine täuschende Angabe sehen. 3. Jahreszahlen Aktenzeichen: 302011010314.3 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „der Nachweis über das Gründungsjahr wurde nicht erbracht.” Quelle: DPMA Fazit: Auch wenn die 1977 in der Wiedergabe [...]
Einträge vom June 2012
Abgelehnt! Jahreszahlen
June 6th, 2012 · Comments Off
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Jahresbericht 2011 des Deutschen Patent- und Markenamts
June 4th, 2012 · Comments Off
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2011 veröffentlicht. Quelle: DPMA
Tags: Empfehlungen
Polen: Markenrecherche
June 1st, 2012 · Comments Off
Für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Polens hat Researcher24 die Preise reduziert. Eine Identitätsrecherche in bis zu drei Nizzaklassen kann jetzt bereits für 109.- EUR angeboten werden. Die Ähnlichkeitsrecherche wird ab 239.- EUR durchgeführt.
Tags: Markenrecherche