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Ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke verwechslungsfähig mit der älteren Wortmarke “MARADONA”? Das EUIPO verneint die Verwechslungsgefahr und weist den Widerspruch (Case number 003202952)gegen die Markenanmeldung zurück. Was meinen die MarkenBlog Leser? […]

Beweislast – Behauptung, dass die Marke aufgrund der Untätigkeit des Inhabers zu einer Gattungsbezeichnung geworden ist – Geringe Beweiskraft von Online-Nachweisen – Bestätigung der Entscheidung – Zurückweisung des Antrags auf Erklärung des Verfalls Die Beschwerdekammer weist den Antrag auf Erklärung des Verfalls der angefochtenen Wort-EU-Marke „Shavette“ zu […]

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Die dargestellte Wort-/Bildmarke ist das jüngste Mitglied im Markenportfolio der Bundesrepublik Deutschland. Am 29.10.2024 wurde die Marke vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beim Europäischen Markenamt EUIPO angemeldet. Beansprucht wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42 . […]

Nachdem die Widerspruchsführerin Widerspruch gegen das angefochtene Zeichen „TERTIANUM“ eingelegt hatte, wurde sie aufgefordert, den Nachweis der Benutzung ihrer älteren Marke zu erbringen. Diese ältere Marke war u. a. für die geschäftliche und kommerzielle Verwaltung von Einrichtungen eingetragen, nämlich für die Verwaltung von Einrichtungen des Gesundheits […]

Aktuell ist Dubai Schokolade in aller Munde. Es wird über Unterscheidungskraft, Freihaltebedürnis, täuschende Angaben und Herkunftshinweis diskutiert. In den europäischen Markenregistern finden sich derzeit 21 Markenanmeldungen mit den Wortbestandteilen “Dubai Schokolade” oder “Dubai Chocolate”. Keine der Marken ist derzeit eingetragen. Im Detail handelt es […]

Die im Jahr 2022 am seltensten angemeldeten Nizzaklassen sind: Nizzaklasse 13: 231 (Waffen) Nizzaklasse: 23 368 (Garne und Fäden) Nizzaklasse 15: 479 (Musikinstrumente) Nizzaklasse 27: 941 (Bodenbeläge und Matten) Nizzaklasse 22: 945 (Seile, Planen, Zelte, Segel) Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Die im Jahr 2022 am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind: Nizzaklasse 35: 24.742 Nizzaklasse: 41: 18.281 Nizzaklasse 09: 14.634 Nizzaklasse 42: 13.393 Nizzaklasse 25: 11.402 Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die aktuellen Klassentitel veröffentlicht. Das PDF-Dokument enthält auch Anleitungen für den Benutzer und allgemeine Anmerkungen zur Klasseneinteilung. […]

Am 1. Januar 2024 ist Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten. Die Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen, die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt angewendet wird und die sich auf die Grundlage der Nizza-Klassifikation stützt, wird im  Bundesanz […]

Eine weitere wichtige Funktion der Nizzaklassen ist die Gebührenberechnung, denn bei Markenanmeldung und Markenverlängerung ist das Gebührensystem der Markenämter an der Anzahl der beanspruchten Nizzaklassen ausgerichtet. Aber nicht nur für Markenanmeldung und Markenverlängerung sind die Nizzaklassen wichtig, auch für Markenrecherchen spielen sie eine releva […]

Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Diese ersetzt die seit dem 1. Januar 2015 gültige „Version 2015“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2015). Quelle: DPMA Die vollständigen Informationen zur aktuellen Version der Nizzaklassifikation sind auf der Webseite des Deutsch […]