Möglicherweise bestehende, ältere Markenrechte würden einer erfolgreichen Anmeldung im Wege stehen. Dabei sind alle in Deutschland rechtswirksamen Markenbestände, also deutsche Marken, Europäische Gemeinschaftsmarken und Internationale Registrierungen nach Madrider Markenabkommen relevant.
Eine Marken Anmeldung birgt das Risiko eines von Dritten gegen Ihre Marke eingelegten Eintragungswiderspruches bzw. eines Löschungsantrages oder einer kostenpflichtigen Abmahnung. Diese Risiko gilt es durch entsprechende Recherchen im Vorfeld einer Markenanmeldung zu erkennen, abzuschätzen und ggf. zu vermeiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt recherchiert nämlich nicht, sondern trägt beim Vorliegen der übrigen Eintragungsvoraussetzungen Ihre Marke auch trotz bestehender Konfliktmarken ein. Allein der Anmelder ist für die Recherchen selbst zuständig.
In diesem Zusammenhang ist aufgrund möglicherweise bestehender prioritätsälterer Namens- oder Kennzeichenrechte Dritter auch die Recherche nach handelsregisterlich eingetragenen Firmennamen sehr empfehlenswert.
Quelle: Markenservice.net
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