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January 8th, 2009 · Keine Kommentare

infoCross search list des UK Intellectual Property Office zur Verdeutlichung der Wechselwirkung der  Nizzaklassen (Waren- und Dienstleistungsklassen) untereinander. Das bedeutet die Liste zeigt auf, welche Klassen bei der Markenrecherche für eine bestimmte Nizzaklasse zusätzlich relevant sein können, auch wenn in diesen Klassen kein Schutz angestrebt wird.

Auch bei der Beurteilung von Verwechslungsfähigkeiten von Marken ist also zusätzlich zu den eigentlichen Kennzeichen auch die Ähnlichkeit der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen zu beachten.

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Tags: Allgemeines