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BGH: METROBUS

February 6th, 2009 · Keine Kommentare

Über das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes in Sachen “METROBUS” berichtet MarkenBlog.de.

Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung “METROBUS”

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung “METROBUS” durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint.

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Tags: Allgemeines